KEIN FRIEDEN MIT DER NATO

Stoppt den Konfrontationkurs und die neue NATO-Aufrüstung

Auf der sogenannten Sicherheitskonferenz (SIKO) geht es – entgegen der SelbstdarsPlakat-SiKo-2015-s280tellung der Veranstalter – weder um Sicherheit noch um Frieden auf dem Globus. Die SIKO ist eine Versammlung wirtschaftlicher, politischer und militärischer Machteliten vor allem aus den NATO- und EU-Staaten, die sich über Strategien zur Aufrechterhaltung ihrer globalen Vorherrschaft und über gemeinsame Militärinterventionen verständigen.

Vor allem aber ist die SIKO ein medienwirksames Propaganda-Forum zur Rechtfertigung der NATO, ihrer Milliarden-Rüstungsausgaben und ihrer auf Lügen aufgebauten völkerrechtswidrigen Kriegseinsätze, die der Bevölkerung als „humanitäre Interventionen“ verkauft werden.

Weiterlesen

Veranstaltung mit Theodor Bergmann

Wir danken Theodor Bergmann für seinen gestrigen Vortrag zum Thema Arbeiterbewegung und Krieg. Er hat uns wieder einmal alle begeistert und mit seinem 98 jährigen Wissen bereichert.
Die anschließende Diskussion war ebenso interessant, wie lebhaft, sodass alle Menschen bis zum Schluss geblieben sind (Trotzt, dass das Zimmer durch die 2h mittlerweile extrem stickig war).
Wir freuen uns auf jeden Fall schon auf Theos nächsten Besuch und empfehlen bis dahin seine zahlreichen geschriebenen Bücher.

“Wir dürfen den Sozialdemokraten nicht dauern Verrat vorwerfen, sondern müssen auf die Genossen/innen der Basis zugehen und mit ihnen in Dialog treten.”

“Wir haben leider immer noch Genossen/innen in der Partei(die LINKE), die den Kapitalismus schön finden und gern Teil der Regierung sein möchten”

“Wenn wir alles von außen betrachten und nicht offen diskutieren, wird das nie was mit der Revolution”

– Theodor Bergmann 25.07.2014

 

TheoBergmann1 TheoBergmann2 TheoBergmann3 TheoBergmann4

Deutschland unterstützt wieder Massenmorde!

Während Millionen dieses Land und seine Fußballnationalmannschaft in diesen Tagen wieder bejubeln und der Nationalismus großflächig kranke Züge annimmt, werden im Irak tausende Menschen von Islamisten hingerichtet, in der Ukraine Streu- und Brandbomben gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt und in Brasilien Demonstranten niedergeschossen.
Aber warum ist Deutschland daran Schuld? Zum einen lässt sich die deutsche Bevölkerung wie Vieh mit der WM befriedigen und verschließt die Augen vor diesen brutalen Massakern, zum anderen beliefert Deutschland seit Jahren autokratische Regimes wie Saudi-Arabien und Katar, aber auch die “demokratische” Türkei mit Waffen. Diese Staaten wiederum unterstützten islamistischen Terrorbrigaden im Nahen Osten (u.a. in Syrien). Darunter auch die ISIS, welche für einen irakrisch-syrischen Gottesstaat kämpfen. Durch die Invasion des Westens im Irak und die Destabilisierung Syriens, hat diese Gruppe nun ein relativ leichtes Spiel eine Stadt nach dem anderen unter ihre Kontrolle zu bringen. Dort wo sie regieren, sind Hinrichtungen von „Ungläubigen“ an der Tagesordnung. Allein in der Stadt Tal Afar fand erst kürzlich eine Massenexekution von 1700 StudentInnen statt.
Man sollte nun der Meinung sein, dass die logische Konsequenz ein sofortiger Waffenexportstopp in die gesamte Region sein müsste, doch stattdessen fordert der US-Kongress noch mehr Waffen in den Krisenherd zu pumpen, während die Deutschen diese Morde, wie in den 30er Jahren, einfach ignorieren. Im syrischen Bürgerkrieg starben bisher über 150000 Menschen und im Irak, seit der Invasion 2003 über 140000. Vor der jeweiligen Destabilisierung dieser Länder, lieferten wir ebenfalls Waffen und anderes Kriegsgerät (Teile und Stoffe für Giftgasanlagen) dorthin.
Aber nicht nur im Nahen Osten unterstützt Deutschland den Massenmord Unschuldiger. Auch in der Ukraine wird ein Regime unterstützt, welches bekennende FaschistInnen als Minister und als Generalstaatsanwalt Platz bietet und zulässt, dass ultranationalistische Milizen die Straßen des Landes kontrollieren. Schon mit Beginn der Maidan-Krise hat sich Deutschland, so wie andere westliche Staaten, auf die Seite der Demonstranten geschlagen und diese dazu ermutigt, den Aufstand gegen Janukowitsch zu proben. Vitali Klitschkos “Udar” (=Schlag) Partei wurde schon seit Jahren von der CDU nahen Konrad-Adenauer-Stiftung finanziert.
Mittlerweile wurde gegen Janukowitsch geputscht und der neue Präsident Petro Prososchenko lässt das Militär gegen all jene vorgehen, die sich nicht einer neuen Oligarchen-Regierung unterwerfen wollen. Seit dem Massaker von Odessa ist vor allem den Kommunisten, den Juden und der russisch stämmigen Bevölkerung klar, dass sie in diesem Land nicht mehr sicher sind, weshalb sich in verschiedenen Städten Widerstand gebildet hat. Dieser Widerstand wird aber mit Panzern, Streubomben und Artillerie immer weiter zurück gedrängt. Ohne Rücksicht auf zivile Verluste. Die deutsche Regierung applaudiert und begrüßt dieses Vorgehen.
Aufgrund der massenhaften von imperialistischen Ländern geschürten Konflikten auf dieser Welt und des wieder erstarken der deutschen Dominanz, fordert unser Bundespräsident Gauck, dass Deutschland endlich wieder mehr Verantwortung übernehmen muss und Kriegseinsätze getarnt als humanitäre Aktionen, nicht länger ein Tabu in der deutschen Gesellschaft gelten dürfen. Deutschland sei mittlerweile ein demokratischer Rechtsstaat, in dessen Pflicht es läge allen s.g. „Unterdrückten“ auf dieser Welt zur Hilfe zu eilen.
Gauck nutzt hier die nationalistische Stimmung der WM, um sein kriegstreiberisches Gedankengut unters Volk zu mischen.
Deutschland hat schon jetzt das geschafft, was es im 1. und 2. Weltkrieg nicht geschafft hat. Es hat die Kontrolle über weite Teile Europas erlangt und baut diese mithilfe von Spardiktaten weiter aus. Die Militarisierung der Gesellschaft ist nun noch der letzte Schritt, bevor deutsche Soldaten „endlich“ wieder fremde Länder besetzten dürfen. Dagegen aber wehren wir uns mit allen Mitteln. Wir dürfen es nicht länger zulassen, dass mithilfe deutscher Waffen Menschen getötet werden! Wir dürfen es nicht länger zulassen, dass ein Gauck ohne Widerstand aus der Bevölkerung neue Kriegseinsätze fordert! Wir stellen uns konsequent gegen diese neue Kriegsdoktrin und fordern alle dazu auf, Widerstand auf allen Ebenen zu leisten, damit von Deutschland nie wieder Krieg ausgeht.

Bundeswehr raus aus Berufsinfomessen!

Die LinksjugendSolid.Ortenau beschloss am 16.05.2014, spontan eine Aktion beim Bundeswehrstand der Offenburger Berufsinfomesse abzuhalten. Das passende Transpi, ein Megafon und Info-material hatten wir glücklicherweise dabei.
Von der vorübergehenden Menge wurde die Aktion begeistert aufgenommen und vom Veranstalter mit Hausverbot belohnt.

BIM1 BIM2 BIM3 BIM4 BIM5