Am 23.02.2014 wollen in Pforzheim erneut organisierte Neonazis ihren Geschichtsrevisionismus und ihren Fremdenhass in die Welt tragen.
Wie schon seit Jahren, organisiert auch dieses Jahr der NPD-nahe „Freundeskreis ein Herz Für Deutschland“ eine Fackel-Mahnwache um ihre Hetze und verfälschte Sicht des Geschehens zur Schau zu stellen

Sie beziehen sich an diesem Tag auf die Bombardierung Pforzheims am 23. Februar 1945 und versuchen dabei die Verbrechen des deutschen Faschismus in eine Geschichte umzudichten, in der die eigentlichen Täter die Opfer seien. Dabei relativieren sie den millionenfachen Mord an Jüdinnen und Juden, an Sinti, Roma und Menschen mit Behinderung in den Vernichtungslagern, die blutige Zerschlagung der ArbeiterInnenbewegung und den deutschen Kriegsbeginn.

Ein Umstand den wir, die Linksjugend `solid Ortenau, nicht gewillt sind einfach hinzunehmen.
Wir rufen dazu auf dem braunen Spuk entschlossen, kreativ, friedlich und laut entgegenzutreten

Fackeln aus…für ein buntes Miteinander

Wieder einmal ist es soweit, nach ACTA folgt nun TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) zwischen der EU und den USA. Nicht nur die geschickte Geheimhaltung erinnert an ACTA, auch einige Inhalte wurden aus den alten Vorhaben übernommen. Das sogenannte Freihandelsabkommen dient wieder einmal nur den Interessen der kapitalistischen Konzerne und nicht uns Bürgern.

Das Abkommen zerschlägt die wenigen politischen und sozialen Rechte, die uns der Staat bis lang gewährte. Konzerne können Staaten künftig von nicht öffentlich tagenden Schiedsgerichten auf hohe Schadenersatzleistungen verklagen, wenn sie Gesetze verabschieden, die ihre Gewinne schmälern. Ein anschauliches Beispiel dazu ist Kanada, welches ein ähnliches Abkommen mit den USA haben:
Nachdem dort in einer kanadischen Provinz ein Zahlungsverbot für das Fracking von Schiefergas und Öl erlassen wurde, klagte ein US-amerikanisches Unternehmen, das zuvor eine Probebohrungslizenz erworben hatte, vor einem internationalen Schiedsgericht gegen den Staat Kanada und fordert Entschädigungen in Höhe von 250 Millionen Dollar für den zu erwartenden Gewinnausfall.
Ähnliche Klagen von Unternehmen wären nach dem Abschluss von TTIP dann auch in der EU möglich.

Es beweißt uns mal wieder eindeutig, dass die Herrschenden den Profit des Staates und der Konzerne über dem Wohle von Natur und Mensch stellen. Das Abkommen soll es Konzernen erleichtern, auf Kosten der Allgemeinheit Profite bei Wasserversorgung, Gesundheit und Bildung zu machen. Somit sind Privatisierungen von wichtigen Branchen und Dienstleistungen vorprogrammiert, die der Staat zum Selbstkostenpreis anbietet.
Außerdem gefährdet es den hart und teuer erkämpften Verbraucherschutz in der EU. Alles was dem Wachstum der Wirtschaft dient wäre legal, so wäre der Weg frei für Fracking, Gen-Essen und Hormonfleisch.
Es drohen noch umfassendere Überwachung von Internetnutzern und Einschränkung derer Rechte. Exzessive “Urheberrechte” erschweren den Zugang zu Kultur, Bildung und Wissenschaft für jeden der nicht über entsprechende finanzielle Mittel verfügt.

Dies ist einerseits ein versuch durch kurzfristige Profitsteigerungen die Krise (natürlich auf unsere Kosten) des Kapitalismus zu verzögern. Andererseits entspricht es dem Wunsch des deutschen Staates durch immer größeren skrupelloseren Handel eine immer wichtigere und dominantere Rolle in der Welt und vor allem der EU zu spielen. Die Stärke Deutschlands und vor allem der Titel des “Exportweltmeisters” werden seit jeher durch die Ausbeutung von Menschen und Ressourcen im In- und Ausland erworben.

Dieses Abkommen legt offen, wie viel dem Staat “Demokratie und Menschenrechte” wert sind, wenn es um Profitraten und den Nationalen Rang geht.

Fangen wir endlich an uns zu wehren!

Freier Sozialismus, statt Diktatur des Kapitals!

Am 21.01.2014 veranstaltet die LinksjugendSolid.Ortenau einen Vortag, zusammen mit der Linken und Cuba Si, zum Thema Kuba. Dieser findet im alevitischen Zentrum Offenburg (Otto-Hahn-Straße 9a) gegen 19:30Uhr statt.

Kuba steht nicht erst seit heute vor enormen wirtschaftlichen, sozialen und politischen Herausforderungen. Die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Veränderungen auf der Insel führen zu neuen Partnern und einer stärker gewordenen Position innerhalb Lateinamerikas. In der mainstream Presse ist jedoch kein Platz für positive Entwicklungen in einem sozialistischen Land.
Oft werden Vorurteile gefestigt, wichtige Zusammenhänge verschwiegen oder Halbwahrheiten präsentiert. Doch: Wie sieht der Sozialismus Kubas im 21. Jahrhundert aus? Und wo steht Kuba in Lateinamerika und international?

Der Vortrag, illustriert durch Fotos, Beispiele, Zahlen und Fakten, bietet einen Eindruck der Veränderungen und Perspektivwechsel in der Gesellschaft, Wirtschafts- und Staatsführung, der mit großen Erwartungen nicht nur bei den Kubanerinnen und Kubanern verbunden ist. Jörg Rückmann und Miriam Näther von Cuba Si wollen an diesem Abend ein realistisches Bild des Landes vermitteln. Sie kennen Kuba sehr gut aus eigenen Erleben und werden in einer anschließenden Gesprächsrunde auf die Fragen der Gäste eingehen.

 

Am 11. März 2011 ereignete sich das größte Atomunglück in der Geschichte, in Japan, dem zuvor ein Beben mit der Intensität 7 vorausgegangen war. Da die Kühlung der Reaktoren durch das Beben unterbrochen wurde, kam es zu einer Kernschmelze in Block 1, 2 und 3.
Der Schaden wurde zunächst von Tepco klein geredet und immer wieder geleugnet, bis die Schäden nicht mehr zu übersehen waren.

Über 150000 Menschen wurden verstrahlt, sowie tausende Tiere getötet. Millionen von Menschen werden unter den Spätfolgen leiden müssen….

Um die Reaktoren zu kühlen und eine weitere Katastrophe zu verhindern, wird Meerwasser in die Türme gepumpt. Dieses fließt aber, da nicht genügend Auffangbecken bereit stehen, danach zurück ins Meer. Somit gelangen derzeit etwa 300 Tonnen radioaktives Wasser pro Tag in den pazifischen Ozean und kontaminiert tausende von Lebewesen.
Fischer fanden Fische, die das 2500 fache der Lebensmittelgrenze für Radioaktivität überschreitet. Bei Walrössern, Eisbären und Robben in Alaska, bilden sich offene Wunden und Tumore und selbst an der Westküste der USA nimmt man schon erhöhte radioaktive Werte wahr, sowie ein zunehmendes Seelöwen sterben.
Wenn Tepco weiterhin solche Mengen an Kühlwasser in die Weltmeere lässt, dann wird der pazifische Ozean die Ostsee (in den 60ern und 70ern gab es dort mehrere Atombombentests) bald als radioaktivstes Meer ablösen.
Im August 2013 stellte man fest, dass ein Auffangbehälter ein Leck hatte und somit hunderte Tonnen von verstrahltem Wasser im Erdboden versickerte und letzten Endes ins Grundwasser gelangte. Die Wassertanks, welche überall verstreut auf dem Gelände stehen haben keine Abdeckung, keinen außen angebrachten Messer, an dem man den Wasserstand ablesen kann und manche stehen an einem Gefälle von ca. 2% was ein überschwappen durch Regen vorprogrammiert.
Die Ausrüstung von Tepco wird von Experten als völlig unzureichend gesehen und die Regierung nimmt ausländische Hilfsangebote nur zögernd oder gar nicht an. Der Krisenstab des AKW-Betreibers ist total überfordert und unterschätzt die Kosten, welche jetzt schon nach unabhängigen Beobachtern an die 100 Mrd. Aufwärts betragen, bei weitem.
Mit der Bergung der 1500 Brennelemente aus Block 4 hat Tepco die Menschheit vor ein paar Wochen wieder an den Rand des Abgrundes getrieben. Erst auf öffentlichem Druck hin wurde diese riskante Bergung erst einmal geübt, bevor man sofort loslegte.
Am 08.12.2013 wurde ein Leck an der Atomruine in Fukushima entdeckt, an dem die höchste Radioaktivität die jemals an einem AKW gemessen wurde gemessen. Ein Mensch der solch einer Strahlung ausgesetzt wäre, würde innerhalb von 20 Minuten sterben.

Nach dem Beben am 16. Juli 2007 und dem Austritt von radioaktiven Dämpfen aus dem AKW in Kashiwazaki-Kariwa, hielt Tepco es auch nicht für nötig, seine Atomkraftwerke vor solchen künftigen Katastrophen zu wappnen. Im Gegenteil, man versuchte schnellstmöglich das beschädigte AKW, welches auf einer geologischen Verwerfung errichtet war, wieder ans Netz zu bringen.
Um solch eine Preisgabe von brisanten Informationen zukünftig unter Strafe zu stellen, hat die japanische Regierung unter massivem Protest der Opposition ein Gesetz beschlossen, dass es verbietet, Staatsgeheimnisse zu enthüllen. Bei Verstoß wird der oder die Betroffene mit bis zu 10 Jahren Haft sanktioniert.
Was dabei Staatsgeheimnis ist und was nicht ist im Gesetzestext sehr schwammig formuliert. Erst auf Druck der Bevölkerung, wurden Journalisten davon ausgeschlossen, sofern diese ihre Informationen nicht über „dubiose“ Wege erhalten.

Das Kapital lässt sich aber von solch einer Katastrophe nicht abschrecken und setzte sich deshalb für die Weiterführung und den Ausbau der Atomenergie ein. Überall auf der Welt sprießen die Atomkraftwerke wie Pilze aus dem Boden. Selbst Japan will weiterhin an der Atomkraft festhalten.
Die Energiekonzerne interessiert nur der kurzfristige Gewinn, den sie mit dieser Energieform erzielen und überlassen die Endlagerungskosten, sowie die Kosten für Umweltschäden der Allgemeinheit. Dabei nehmen sie auch gerne den Tod und die Missgestaltung Tausender Menschen und Tiere in Kauf.

Wenn Kapitalinteressen gegen Umweltschutz verstoßen, dann muss Umweltschutz gegen Kapitalinteressen durchgesetzt werden.

Verfasser: Yahin

Die Mieten werden immer teurer, die Löhne immer niedriger und alle Orte an denen Jugendliche sich noch ausleben dürfen, werden nach und nach in „wichtigere“ Dinge wie Einkaufszentren und Bürohäuser umgewandelt. Wie Z.b. das auch in Offenburg der Fall ist, wo das Stadttheater abgerissen wird, um noch ein weiteres Einkaufszentrum für die Innenstadt zu schaffen.

Man will uns vorschreiben wie und wo wir uns einbringen sollen. Kreativ hat man in einer teuren Kunst oder Musikschule zu sein. Graffiti und Straßenmusik wird dagegen verfolgt und geächtet. Politisch darf man sich nur in Parlamenten und auf dem Wahlzettel, der ohnehin nichts verändert, äußern.
Versucht man außerhalb der festgefahrenen Verwaltung in Gruppen und auf Demonstrationen seine Meinung zu äußern und wirkliche Kritik an diesem Staat zu üben, wird man vom Geheimdienst überwacht, von Polizisten angegriffen und von Richtern weggesperrt.
Wieso dürfen Werbefachleute in weit entfernten Metropolen bestimmen, dass unsere Stadt mit ihren Plakaten verschandelt wird? Wieso dürfen Politiker aus Berlin ihre Plakate aufhängen und wir Jugendliche vor Ort nicht? Die Antwort ist klar, diese Menschen haben das Geld sich die nötigen Flächen zu Kaufen, darum dürfen sie bestimmen wie unsere Straßen aussieht und wir nicht. Denn wenn wir unsere Stadt verschönern oder unsere Meinung plakatieren wollen, haben wir mit hohen Geld strafen zu rechnen. Wer Freiheit möchte muss also Geld haben.
Dieser Zustand verstößt gegen die Prinzipien der Mehrheit und ist unerträglich, darum haben Links und Freiheitlich gesinnte Menschen in Hamburg etwas unternommen und sich ein Gebäude besetzt in dem sie Konzerte, Partys und Politik machen konnten ohne den undemokratischen Gesetzen ausgesetzt zu sein.
Ein Ort in dem Frieden und Solidarität, Konkurrenz und Leistungsdruck ersetzen sollte. Seit 1989 war dieses Gebäude, dass die Besetzer „Rote Flora“ tauften, ein Ort, an dem Freiheitliche Gedanken verbreitet und der Staat in Frage gestellt wurde. Darum war die Rote Flora den Politikern und Konzernen auch schon immer ein Dorn im Auge und wurde deshalb von der Polizei schon mehrmals gewalttätig attackiert.

Am 21.12.2013 wollten Rotfloristen und weitere Bündnispartner eine Demonstration zum Erhalt der roten Flora, Linker Freiräume und Bleiberecht für Flüchtlinge abhalten. Hierzu strömten ca. 7300 Menschen aus dem ganzen Bundesgebiet zusammen, um friedlich zu demonstrieren. Doch die Polizei löste schon nach ca. 20m die Demonstration auf, da diese angeblich zu früh gestartet wäre. Dabei ging sie mit Schlagknüppel, Pfefferspray, Pferdestaffeln und Wasserwerfern gegen Menschenmengen vor.
Schon zuvor wurden notstandsähnliche Befugnisse an die Polizei in bestimmten Gebieten der Hamburger Innenstadt erteilt, welche ihnen erlaubte, Menschen ohne Verdacht zu kontrollieren, in Gewahrsam zu nehmen oder ihnen einen Platzverweis zu erteilen.
Schon in den Wochen zuvor setze die Polizei auf Eskalation bei den Demonstrationen der Lampedusa-Demonstrationen, was eine aufgeheizte Stimmung erzeugte, die sich gestern nach dem völlig unverhältnismäßigen Polizeieinsatz entlud.
Die Presse schiebt wie immer den Demonstranten bzw. dem schwarzen Block die Eskalation in die Schuhe und listet nur die Verletzten Polizisten auf, obwohl mehrere Videos beweisen, dass die Polizei immer wieder auf friedliche Menschen und die unabhängige Presse los ging.

Ein weiterer Skandal ist, dass Sanitäter wieder einmal gezielt daran gehindert wurden, Verletze im Kessel zu versorgen und Anwälte nicht mit ihren Mandanten/innen in der GESA oder auf den Wachen sprechen durften.

Hamburg hat uns wieder einmal gezeigt, dass das Demonstrationsrecht nach Belieben von den Herrschenden ausgelegt und ausgehebelt werden kann, sollte sich ernsthafter Widerstand gegen ihre Politik formieren.
Wir solidarisieren uns mit den Demo-Teilnehmern, denn “dort wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht”.

Der Ring politischer Jugend Ortenau lädt alle Interessierten ein, am Mittwoch, den 18. Dezember um 20 Uhr an der Filmvorführung „Blut muss fließen – Undercover unter Nazis“ teilzunehmen.

Der Zusammenschluss der Parteijugendorganisationen von SPD, Grünen und FDP hat gemeinsam mit der LinksjugendSolid und dank einer Co-Finanzierung des Gewerkschaftsbundes, sowie attac Offenburg, diese Filmvorführung in Offenburg ermöglicht.

Undercover hat der Journalist Thomas Kuban über Jahre hinweg auf Rechtsrock-Konzerten gefilmt. Dabei begleitete ihn Peter Ohlendorf auf seiner Reise durch die Bundesrepublik und darüber hinaus. Das hochbrisante Material, welches so zusammen kam, haben sie in dem Film „Blut muss fließen – undercover unter Nazis“ zusammengestellt, um die Öffentlichkeit auf die Gefährlichkeit dieser Szene aufmerksam zu machen.

Peter Ohlendorf tourt seit dem Erfolg des Films auf der Berlinale durch die Bundesrepublik und ermöglichte so zahlreiche Aktionstage, bei welchen die Filmvorführung mit einem anschließenden Gespräch zum Thema verbunden werden kann.

Bis dato ist der Film nicht im Handel erhältlich, die einzige Möglichkeit diesen intensiven Einblick in die rechte Jugendszene zu bekommen sind also diese Aktionstage.

Die Vorführung in Offenburg findet am 18. Dezember um 20 Uhr im Familienzentrum Oststadt (Grimmelshausenstr. 30) statt. Der Eintritt ist frei.

Weitere Informationen zum Film finden sie unter: www.filmfaktum.de und zum Ring politischer Jugend unter www.rpj-ortenau.de

 

Am 22.11.2013 hielt Frank Tempel, im alevitischen Zentrum in Offenburg, einen Vortrag zum Thema „Prävention statt Prohibition – Cannabis legalisieren!“. Die Anzahl der Teilnehmer übertraf unsere Vorstellungen bei weitem. Ca. 45 Personen besuchten die Veranstaltung, bei der Frank im Gegenteil zur Erwartung mancher, uns mitteilte, selber noch kein Cannabis konsumiert zu haben und, dass er selbst früher bei der Drogenfahndung gearbeitet hatte. Ebenfalls machte er nicht nur Propaganda für die absolute Freigabe von Cannabis, sondern beleuchtete auch eindrücklich negative Aspekte des Konsums. Für uns war es ein gelungener Abend.

Wir bedanken uns bei Frank, dass er die weite Reise auf sich genommen hat und auch bei der alevitischen Gemeinde, welche uns ihre Räumlichkeiten zur Verfügung stellten.

Am Freitag, den 22.11.2013, um 19. Uhr
lädt die LinksjugendSolid ins alevitsche Zentrum Offenburg (Otto-Hahn-Straße 9a) 

zur Veranstaltung :

„Prävention statt Prohibition – Cannabis legalisieren“ ein. 
Referent: Frank Tempel Bundestagsabgeordneter, 
drogenpolitische Sprecher der Partei die LINKE

An dieser Stelle wollen wir auf ein Ereignis aus vergangen Zeiten aufmerksam machen, damit es niemals in Vergessenheit gerät. Am 9.11.1938 , in den Novemberpogromen, ereignete sich die sogenannte Reichskristallnacht. An diesem Tag hielt Reichspropaganda Minister Goebbels eine Rede zu Ehren des Hitler-Putsches von 1923. Die Stimmung gegen die Juden entlud sich schon vereinzelt an den Vorabenden, jedoch ist der 9.11.38 der bekannteste Tag der Novemberpogrome. In der Reichskristallnacht brannten sämtliche Synagogen, Jüdische Geschäfte wurden geplündert und zerstört, sowie ca. 20000 Juden in Konzentrationslager verschleppt oder zu Tode geprügelt. Die Verantwortlichen waren SS, SA und Teile des Bürgertums, die ihren durch die Presse aufgeheizten Hass, in diesen Nächten auf die unschuldigen jüdischen Familien projizierten. Heute, seit Beginn der Krise, erhöht sich wieder die Radikalität gegen Ausländer in der Bevölkerung. Der Antisemitismus und die Ausländerfeindlichkeit nehmen deutlich zu und zeigen sich darin ,dass sich Menschen zu einem Fackelmarsch ,welcher von rechtsextremen organisiert wurde, zusammen tun, um gegen die Asylsuchenden und Flüchtlingsheime zu demonstrieren (So wie in Schneeberg). Dieses Rechte Gedankengut darf keinen Rückhalt in der Bevölkerung erlangen, denn Rostock Lichtenhagen war schon eine Wiederholung der Pogrom ähnlichen Zustände und eine Weitere Wiederholung ist unter jeden Umständen zu verhindern.

Im Einzelhandel haben die Arbeitgeber(H&M, C&A, Aldi, Lidl, Karstadt etc.) den Manteltarifvertrag gekündigt. Dagegen befinden sich seit 6 Monaten (mit Unterbrechungen), 130000 Arbeiter im Einzelhandel im zeitweiligen Ausstand.

Der Streik richtet sich vor allem gegen die jetzt schon massive Flexibilisierung der Arbeitszeiten und die befristete Beschäftigungsverhältnisse(Zeit- und Leiharbeit), welche die Unternehmer weiter ausbauen wollen.

So hat sich seit dem Jahr 2000 die Zahl der nur Befristet angestellten, um 65 % erhöht und 1/3 der Beschäftigten gilt als arm, was bedeutet, dass Sie ihr Gehalt beim Arbeitsamt mit Hartz4 aufstocken müssen.

Auch ist die Tarifbindung, seit die Kapitalisten Anfang des Jahrhunderts die Allgemeinverbindlichkeit der Tarifverträge aufgehoben haben, auf nur noch 40% zurückgegangen.

Da es sehr schwierig ist ein Kaufhaus oder Supermarkt dauerhaft zu bestreiken, weil die Geschäftsführung sehr schnell und einfach Streikbrecher ran schaffen können, ist die Strategie der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di unangekündigt und bei laufendem Betrieb kurzfristig zu streiken, um so die Planung der Unternehmen zu erschweren und Verwirrung zu schaffen.

Auch sehr wichtig ist die Solidarität der Kunden und der allgemeinen Öffentlichkeit mit den Streikenden, da so das Image der Unternehmen beschädigt wird, was einer der wenigen Wege ist wirtschaftlichen Druck aufzubauen.

Hierbei gab es schon einige Solidaritätsaktionen Berliner Studenten die z.B. Einkaufswägen voll luden, um sie dann an der Kasse stehen zu lassen und so den Betrieb lahmzulegen.

Der Streik ist ein Vorbild, denn zum ersten mal ist es einer Gewerkschaft gelungen Zeit- und Leiharbeiter einzubinden und zu einem effektivem Widerstand zu organisieren.

Dies ist nicht nur der Arbeitskampf der Einzelhandelsarbeiter! Es ist der Arbeitskampf, der als Basis und Ermutigung für alle Niedriglohnarbeiter dient.

Darum ist es auch wichtig das dieser Streik erfolgreich ist, denn hier wird die Basis für Künftige Auseinandersetzungen im Niedriglohnsektor geschaffen.

 

Verfasser: Trisey